(30.12.05)

Abt. Überflüssig wie ein Kropf - Offener Brief an die Aktivisten national-revolutionärer Gruppen von Jürgen Schwab

Liebe Kameraden,
die NPD ist nun durch die vom VS betriebene Spaltung ihrer sächsischen Landtagsfraktion schwer angeschlagen. Umso mehr darf es uns nicht verwundern, daß nun Leute, die schon früher mit dem VS zusammengearbeitet haben, jetzt die Gelegenheit nutzen, im Sinne des VS Desinformation zu betreiben. Hinter dem Pamphlet in der Anlage verbergen sich die beiden „Neonazi-Aussteiger“ Detlef Nolde und Michael Baatz. Baatz hatte in den neunziger Jahren seine damaligen Kameraden der Mannheimer NS-Szene bei VS und Polizei denunziert. Die Folge waren langjährige Gerichtsverfahren gegen die von Baatz Denunzierten.

Der sogenannte „Aufbruch-Kreis“ ist der Versuch, nationalrevolutionäre Kräfte, die berechtigte Kritik an NPD und Nationalem Widerstand üben, in eine unpolitische sektiererhafte Sackgasse zu locken. Zu der „Erklärung zur Jahreswende“ folgende Richtigstellung:

Die drei Verräter Mirko Schmidt, Klaus Baier und Jürgen Schön sind nicht deshalb Verräter, weil sie die Partei NPD verlassen haben, sondern weil sie diesen Schritt mit Hilfe des VS vollzogen haben. Der sächsische VS hat bestätigt, daß Mirko Schmidt und Klaus Baier bezüglich des „Ausstiegs“ bei ihm um Hilfe gebeten haben. Lediglich Jürgen Schön streitet bis heute eine Kooperation mit dem VS ab. Dennoch behauptet die Berliner „Tageszeitung“ ein Zusammenwirken aller drei Personen mit dem VS. Jürgen Schön wird sicherlich bald eine Unterlassungserklärung gegen die „taz“ erwirken.

So oder so gehören die drei Personen nicht zu uns, weil sie willkürlich die NPD-Fraktion gespalten haben, was dem Nationalen Widerstand insgesamt schadet und weil ihre Abspaltung – laut Mirko Schmidt – eine pro-amerikanische ist, die sich gegen die berechtigte US-Kritik der NPD richtet. Daß Jürgen Schön unbedingt in die pro-amerikanische und kapitalistische CDU eintreten möchte, unterstreicht diese Einschätzung noch.

Der naheliegende Verdacht, daß der sogenannte „Aufbruch-Kreis“ von Detlef Nolde und Michael Baatz hier Auftragsarbeit betreibt, ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Der Grundtenor der Erklärung – die NPD habe sich gerade in der zurückliegenden Zeit zur nationalsozialistischen Partei entwickelt – entspricht nicht den Tatsachen. Dabei versuchen sich möglicherweise Kronzeugen für das nächste Verbotsverfahren gegen die NPD in Position zu bringen. Wir sollten in diesem Zusammenhang nicht vergessen, daß Detlef Nolde in den neunziger Jahren Mitglied der NPD gewesen war. Es ist nicht auszuschließen, daß er demnächst in einem Verbotsverfahren als „Auskunftsperson“ vorgeladen wird.

Ich hatte bereits in einer „Stoertebeker“-Kolumne betont, daß die NPD seit dem Amtsantritt Udo Voigts zum Parteivorsitzenden im Jahr 1996 auch Nationalsozialisten in die Partei aufnimmt. Dies war natürlich auch schon vor dem Amtsantritt Voigts der Fall. Das Neue war damals nur, daß man sich auch öffentlich dazu bekannt hatte, auch Nationalsozialisten aufzunehmen, während dies zuvor immer verleugnet wurde.

Daß gerade in letzter Zeit, vor allem seit dem Einzug der NPD in den sächsischen Landtag, die Partei immer mehr auf „nationalsozialistische Schiene“ gerät, wie dies Mirko Schmidt im Sinne des VS behauptet, ist unwahr. Das müßte Schmidt anhand der von der Fraktion gestellten Anträge, Redemanuskripte und anderer Dokumente im Detail belegen können. Dies kann er natürlich nicht.

Die Äußerung des Landtagsabgeordneten Jürgen W. Gansel über den „Bomben-Holocaust“ an der Dresdener Bevölkerung 1945 steht nicht für Nationalsozialismus, sondern für Geschichtsrevisionismus. Man muß nicht alles gutheißen, was in unseren Tagen unter „Revisionismus“ firmiert, aber der Revisionismus ist natürlich das Recht und Gebot für einen Historiker wie Jürgen W. Gansel.

Halten wir an dieser Stelle fest: Die Behauptung, die Landtagsfraktion der NPD betreibe nationalsozialistische Politik, ist eine Legende von VS bzw. von VS-„Aussteigern“.

Für das Image der „Neonazi-Partei“ sorgen in erster Linie Produktion und Werbung des DS-Verlages. Als ehemaliger Mitarbeiter der DS weiß ich aus eigener Erfahrung, daß hierfür vor allem kaufmännische Erwägungen ausschlaggebend sind – und nicht etwa die von VS-„Aussteigern“ behauptete Bestrebung der NPD-Führung, die gesamte Partei auf NS-Linie zu bringen.

Ein Teil der Mitglieder der NPD besteht gewiß aus Nationalsozialisten. Dies war aber schon der Fall vor dreißig, vor zehn oder vor fünf Jahren. Daß die NPD in den letzten Monaten immer nationalsozialistischer geworden sei, ist – wie bereits dargelegt – eine Legende des VS bzw. seiner „Aussteiger“ und des „Aufbruch-Kreises“, der sich geradezu um die Kronzeugenrolle für das nächste Verbotsverfahren drängt.

Auch die sogenannte „Volksfront“-Strategie hat daran nichts geändert. Der Zustrom aus den freien Kameradschaften hält sich in sehr engen Grenzen. Nicht einmal 500 Personen aus diesem Spektrum dürften seit September 2004 der NPD beigetreten sein. Daß im gleichen Zeitraum bürgerlich Nationale, ehemalige Republikaner usw. der NPD beigetreten sind und die Partei ein Bündnis mit der DVU eingegangen ist, widerlegt die Behauptung der VS-„Aussteiger“, die NPD habe sich in den letzten Monaten in Richtung einer nationalsozialistischen Partei entwickelt.

Sachliche Kritik an der NPD ist natürlich jederzeit berechtigt, aber zwischen Kritik und „Kritik“ sollten wir deutlich unterscheiden und den Trittbrettfahrern und Desinformanten des „Aufbruch-Kreises“ klar machen, daß wir hier nicht die Steigbügelhalter des VS für ein kommendes Verbotsverfahren gegen die NPD spielen möchten.

Mitglieder und Funktionsträger der NPD beschimpfen wir nicht als „Faschisten“, diese sind für uns in vielen Fällen Nationalisten, mit denen wir – wenn es sein muß – kritischen, aber kameradschaftlichen Umgang pflegen.

Wenn Jürgen Schön, der kürzlich noch hoher Funktionsträger der NPD gewesen war, plötzlich der Meinung ist, die NPD gehöre verboten, so sollten wir feststellen, daß uns mit solchen Leuten nichts verbindet. Dies gilt natürlich auch für den „Aufbruch-Kreis“, der hier „Verbotsgründe“ gegen die NPD sammelt.

Jürgen Schwab