Volksstaat statt Weltherrschaft

Jürgen Schwab

Staat und Gesellschaft sind in der modernen Zeit hochkomplizierte Gebilde, vielfach vernetzte Systeme mit verwickelten Wechselwirkungen und vielfachen Rückkopplungen. Sie haben sich im Laufe der Geschichte zu immer höheren Formen entwickelt, indem sie jeweils auf die unterschiedlichen historischen Anforderungen Lösungen suchten und meist auch befriedigende Antworten fanden.

Bei der allmählich zu größter Schärfe entbrannten Diskussionen und die Globalisierung streben bestimmte Kreise auch eine Abschaffung der Staaten an. Das hierbei meist angeführte Argument, der Nationalstaat habe zu schrecklichen Kriegen geführt, ist geschichtlich widerlegt. Erst der Einfluß raumfremder Mächte erzeugte die Ohnmacht Europas. Der seit kurzem erhobene Anspruch weltweiter Terrorbekämpfung von seiten der USA schafft zudem den Krieg als Dauereinrichtung und globale Bedrohung. Die als Folge der übereilten europäischen Einigung enstandene Brüsseler Bürokratie bringt den Europäern mit ihrem übertriebenen Zentralismus eine neue Diktatur, die maßgeblich von der US-Ostküste bestimmt wird. Die Staaten einfach zugunsten einer Weltregierung ab-schaffen zu wollen zeugt von mangelnder Einsicht in lebensnotwenidige Zusammenhänge vor allem auf sämtlichen geiitigen Gebieten, wie denen der Sprache, der Kultur und Kunst, der Ethik, der Religion. Jeder tiefere Einblick in die Natur zeigt deren allgemeines Prinzip möglichster Vielfalt zur bestmöglcihen Ausnutzung der vorhandenen ökologischen Nischen. Die Natur ist gegen jede Gleichmacherei, sie belohnt Verschiedenheit und Abgrenzung.

Es steht seit einiger Zeit nicht gut um unseren Staat: Er ist in den letzten Jahrzehnten zur Beute der Parteien verkommen, die sich an ihm schamlos bereichern. Ein System hat sich in Berlin und anderenorts etabliert, das vor allem auf die Erhaltungen seiner Machtstellung aus ist und dem Volk und Staat egal geworden sind. Es gibt wieder >vaterlandslose Gesellen<, die aus fanatischer Ideologie oder reinem Opportunismus ihr Heimatland dafür verraten, daß sie oben bleiben können. Scheibchenweise stirbt durch diesen parteipolitischen Mißbrauch die freiheitliche Demokratie, wird der Rechtsstaat abgebaut, wird die geltenden Verfassung ausgehebelt.

Machiavelli legte das Bekenntnis ab: "Ich muß vom Staat reden oder das Gelübde tun zu schweigen" Mit seiner Grundlegenden Schrift will Jürgen Schwab einen wesentlichen Beitrag zum Durchbrechen dieses Schweigens über den Staat leisten, damit das gespräch über die Zukunftsfähigkeit, insbesondere des deutschen Staates, wiederbelebt wird - angesichts der verheerenden begleiterscheinungen der Globalisierung ein brennendes Thema. Der Einzelne darf nur noch seine Stimme abgeben, die Stimme des Volkes wird aber nicht mehr erhört. Eine Reform an Haupt und Gliedern, die dem volk als Maß aller Dinge Rechnung trägt, ist an der Zeit.

ISDBN 3-89180-067-3